Verbändebündnis Digitalisierung trifft Mitglieder des Deutschen Bundestages, um gleich zu Beginn der neuen Koalition wichtige Akzente für die Pflege zu setzen
Am 14.12.2021 fand ein digitaler Austausch mit den MdB Kordula Schulz-Asche und Nicole Westig statt, bei dem die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags bzgl. Pflege und Digitalisierung erläutert und diskutiert wurden. Fr. Leonhardi hat für den DEVAP teilgenommen.
Das Verbändebündnis zur Digitalisierung in der Pflege, bei dem der DEVAP Gründungsmitglied ist, hatte sich während der laufenden Regierungsbildung und den anschließenden Koalitionsverhandlungen aktiv dafür ausgesprochen, die Digitalisierung in der Pflege unter der kommenden Regierung entschieden voranzutreiben. Als Anregung haben die Verbände in der Pressekampagne „Forderung eines nationalen Strategieplans in der Pflege“ vier Empfehlungen für einen künftigen Koalitionsvertrag formuliert (Anlage).
Kurzfristig konnte nun mit den MdB Kordula Schulz-Asche (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Nicole Westig (FDP-Fraktion) eine Videokonferenz terminiert werden, damit den Vertreter*innen des Bündnisses Digitalisierung die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags bzgl. Pflege und Digitalisierung erläutert und gemeinsam mit den MdB diskutiert werden konnten. MdB Heike Baehrens (SPD-Fraktion) musste leider kurzfristig absagen; Mitarbeiter ihres Büros waren jedoch ebenfalls zugeschaltet.
Es bestand eine erfreuliche Offenheit und Einigkeit dahingehend, dass in der künftigen Legislatur das Thema Pflege stärker in der Beachtung und Finanzierung des Gesundheitswesens stattfinden muss. Dazu soll es zwischen den genannten MdBs und dem Bündnis ab dem kommenden Jahr einen Regelaustausch geben.
Ebenso hat der Termin interessante Einblicke in die Pläne der Koalition in Bezug auf Pflege, die resortübergreifende Kooperationen sowie die in dieser Woche stattfindende Ausschussbesetzung gegeben.
Frau Leonhardi hat in diesem Zusammenhang insbesondere darauf hingewiesen, dass Pflege bei allen Entscheidungen beteiligt sein sollte, die Entscheidungen vom Menschen her gedacht und nicht von Start UPs getrieben sein darf sowie die Refinanzierung nicht zu Lasten der Zupflegenden gehen darf.
Da sich die Koalition gegen ein Digitalministerium entschieden hat, wurden seitens des Bündnis Vorschläge der Regelstrukturen an die Politik adressiert, um die Beteiligung der Pflege bei der Digitalisierung zu gewährleisten. Diese Vorschläge wurden gerne aufgenommen. Ein erster Umsetzungsschritt wird der o.g. Regelaustausch mit dem Bündnis sein.
Das Verbändebündnis, bestehend aus dem DEVAP, dem Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg e.V.), dem Deutschen Pflegerat, dem Fachverband Informationstechnologie in Sozialwirtschaft und Sozialverwaltung (FINSOZ e.V.), dem Verband für Digitalisierung der Sozialwirtschaft (Vediso e.V.), dem VdDD und dem Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland (VKAD), hat sich zusammengeschlossen, um die Digitalisierung in der Pflege voranzubringen.