Am 27.05.2021 fand aus der DEVAP Reihe „Roadmap für die Pflege: Die Pflegereform muss mutig sein!“ der Regionaldialog SÜD in Kooperation mit dem Fachverband Evangelische Altenhilfe in Bayern e.V. statt.

Knapp 40 Teilnehmende diskutierten online mit Emmi Zeulner, MdB CDU/CSU-Fraktion, Sandra Schuhmann, Vorständin Diakonisches Werk Bayern und DEVAP sowie Wilfried Wesemann, Vorstandsvorsitzender des DEVAP, anhand der sieben Reformvorschläge des DEVAP, was die Erwartungen an eine zukunftsfeste Pflegereform sind.  

Nach einer kurzen Begrüßung von Frau Leonhardi, Geschäftsführerin des DEVAP, eröffnete Frau Schuhmann die Veranstaltung mit einer Andacht. Sie wies deutlich darauf hin, dass es dem DEVAP darum geht, die Bedingungen in der Pflege nachhaltig und zukunftssicher zu verbessern und dass der Verband nicht locker lassen wird bei der Platzierung seiner Forderungen.

Im Anschluss hatte Frau Zeulner das Wort und begann ihren Impulsvortrag mit dem Appell, dass ihre Generation nicht auf eine Pflegereform warten kann. Bis 2030 müsse alles so laufen, dass die Generationen der Babyboomer ohne Furcht pflegebedürftig werden können. „Wir brauchen eine Revolution“, so Emmi Zeulner wörtlich. Sie strebe einen Runden Tisch an, an dem nicht nur ihre Partei sitze, sondern Politiker aller Parteien und Experten aus dem Pflegebereich, die sich in der Praxis auskennen. „Es hängt am Engagement der Akteure“, so Zeulner abschließend. Sie unterstrich die hohe Fachlichkeit des DEVAP Strategiepapiers, dem sie weitestgehend folgen

Frau Leonhardi erwiderte hierzu, dass sich der DEVAP gewünscht hätte, dass die Pflegereform nicht wahlkampfgetrieben sei. Der DEVAP werde nicht müde werden, seine Forderungen auch in der nächsten Legislatur vorzubringen und weiter für eine umfassende Pflegereform zu kämpfen.

Zum Abschluss der Diskussionsrunde wurde die Umfrage „Welche der sieben DEVAP Forderungen hat für Sie Priorität?“ gestartet. Sie ergab, dass 33 % der Befragten die Festschreibung der Eigenanteile und die Überführung der Behandlungskosten in das SGB V und 33 % den Abbau der Sektorengrenzen für Prioritär hielten.

Alle Akteure und auch die Teilnehmenden waren sich abschließend einig, dass durch die Verschleppung der Reformen in dieser Legislatur das Vertrauen in die Reformwilligkeit der Politik im Bezug auf den Pflegebereich erschüttert ist. Es muss nun in die Zukunft geschaut und die Weichen sinnvoll gestellt werden, um kurz- bis maximal mittelfristig die Pflegeversicherung auf solide Füße zu stellen

Die nächsten DEVAP-Regionaldialoge finden am 01.06.2021 (Berlin / Brandenburg 2. Teil) und am 23.06.2021 (HESSEN) statt. Näher Informationen finden Sie hier.

kann.

An den Impulsvortrag von Frau Zeulner schloss Herr Wesemann gerne das Angebot an, dass der DEVAP sich am Runden Tisch für die Pflege mit seiner Expertise beteiligt. Dann stellte Wesemann das Strategiepapier des DEVAP vor, bevor Frau Leonhardi in die Diskussion mit den Teilnehmenden überleitete, die sich via Chatfunktion aktiv beteiligen konnten.

Neben vielen inhaltlichen Fragen, insbesondere zu den Eigenanteilen und zur Personalbemessung, wurde auch die Frage gestellt, was zwischen dem Eckpunktepapier von November 2020 und Mai 2021 politisch passiert sei, dass aus einer geplanten Reform nur bruchstückhafte Änderungsanträge übriggeblieben sind. Frau Zeulner antwortete hier offen, dass Politik von Interessen lebe, was in diesem Falle bedeutete, dass sich die Ministerien die Verantwortung für eine teure Pflegereform gegenseitig zugeschoben haben.