Am 23.06.2021 fand der DEVAP-Regionaldialog Hessen statt. Die 43 Teilnehmer diskutierten gemeinsam mit Wilfried Wesemann, Vorstand DEVAP, und den pflegepolitischen Experten der Landtagsfraktion CDU/CSU, SPD, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE des Landtages Hessen über das DEVAP-Strategiepapier und die Pfle-gereform.

Wilfried Wesemann, Vorsitzender DEVAP, stellte zu Beginn der Veranstaltung das „Strategiepapier DEVAP Altenarbeit und Pflege 2021 bis 2025“ vor, in dem der DEVAP eine legislaturübergreifende „Roadmap für die Pflege“ fordert: Diese muss ALLE notwendigen Maßnahmen für die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung berücksichtigen und als Zeitschiene für deren vollständige Umsetzung dienen.

Dagmar Jung, Abteilungsleiterin Diakonie Hessen und geschäftsführender Vorstand DEVAP, moderierte die digitale Veranstaltung und richtete in der anschließenden Podiumsdiskussion zu den sieben DEVAP-Forderungen diverse Fragen an die pflegepolitischen Experten der Parteien:

Zum „Pflegereförmchen“, also den Änderungsanträgen zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG), über die der Bundesrat am 25.06.2021 abstimmen wird, sagt Marcus Bocklet, Bündnis 90 / DIE GRÜNE Landtagsfraktion, dass dies nur der erste Schritt zur Entlastung der Pflegebedürftigen sein kann. Hier bedarf es vieler weiterer Bemühungen; der DEVAP hat mit seinem Strategiepapier einen guten Weg hierfür aufgezeigt.

Yanki Pürsün, FDP- Landtagsfraktion, berichtete u.a. von den Bemühungen der FDP um ein „Liberales Pflegebudget“. Damit würden Beiträge abhängig von der Pflegebedürftigkeit und unabhängig vom Pflegesetting ausgezahlt.

Zur Stärkung der pflegenden Angehörigen führt Dr. Daniela Sommer, SPD- Landtagsfraktion, aus, dass die vorhandenen Angebote besser strukturiert werden müssen und vor allem die Beratung der Angehörigen und Pflegebedürftigen verbessert werden muss. Auch eine Lohnersatzleistung ist unabdingbar, um die Familien noch besser zu unterstützen.

Mehr Pflegekräfte können nur gewonnen werden, wenn die Arbeitszeit verlässlicher ist und das Gehalt verbessert wird, so Christiane Böhm, DIE LINKE Landtagsfraktion. Untersuchungen zeigen, dass es ein hohes Potential an Pflegekräften gibt, die zurückgewonnen werden könnten, wenn der Beruf attraktiver gestaltet wird. Hier muss der Fokus künftiger Bemühungen liegen.

Die Politik ist in der Pflicht, die Einrichtungen finanziell gut auszustatten; das GVWG hat hierzu gute Voraussetzungen geschaffen, führt Dr. Ralf-Norbert Bartelt, CDU- Landtagsfraktion, aus. Auch die Einführung des Personalschlüssels und die neuen Regelungen zur Tarifanwendung sind Meilenstein nach vorn, um die Pflegebranche zu stärken.

Im Chat wurde parallel angeregt zu den Themen diskutiert und u.a. die folgenden, weiteren Themen für eine umfassende Pflegereform angeführt: psycho-soziale Versorgung in der stat. Pflege, Regulierung der stat. Einrichtung (mengenmäßig) zur Verhinderung eines Überangebotes und Förderung der Akademisierung der Pflege.

Zum Abschluss der Diskussionsrunde wurde die Umfrage „Welche der sieben DEVAP Forderungen hat für Sie Priorität?“ gestartet. Sie ergab, dass 31 % der Befragten einheitliche Personal­aufbaukonzepte und 28 % die Festschreibung der Eigenanteile und die Überführung der Behandlungskosten in das SGB V für Prioritär erachten. Die übrigen fünf Forderungen lagen deutlich hinter diesen beiden Schwerpunkten.

Hr. Wesemann stellte abschließend fest, dass der Titel der Veranstaltung angepasst werden sollte, weil wir mit den aktuellen gesetzlichen Bemühungen nicht zufrieden sein können: „Die nächste Pflegereform muss mutiger sein!“ Der DEVAP wird sich hierfür weiterhin aktiv auf allen Ebenen einsetzen.

Die nächste DEVAP-Regionaldialoge sind

• der Regionaldialog Ost am 12.07.2021 mit Alexander Krauß, MdB, CDU/CSU-Fraktion,
• der Regionaldialog Niedersachsen am 13.07.2021 mit Uwe Schwarz, SPD- Landtagsfraktion, Petra Joumaah, CDU- Landtagsfraktion und Susanne Schütz, FDP- Landtagsfraktion sowie
• der Regionaldialog Ostwestfalen-Lippe mit Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und CDU/CSU-Fraktion.

Näher Informationen finden Sie auf der DEVAP-Homepage.