Am 18.08.2021 fand der DEVAP-Regionaldialog Ostwestfalen-Lippe zum Thema „Roadmap für die Pflege: Die nächste Pflegereform muss mutiger sein!“ als Präsenzveranstaltung in Bielefeld statt. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, CDU, war als Gast auf dem Podium.

Die Zahl der Menschen in jüngerem Alter sinkt, diejenige der Älteren steigt: Der demografische Wandel stellt die Gesellschaft und insbesondere die Pflege vor gewaltige Herausforderungen. Daher fordert der DEVAP eine Struktur- und Finanzreform in der Pflegeversicherung.

Die DEVAP-Vorstände Wilfried Wesemann und Dr. Bodo de Vries diskutierten das Thema in Bethel mit Karl-Josef Laumann, CDU-Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Grundlage für das Gespräch war das DEVAP-Strategiepapier. Darin formuliert der DEVAP Vorschläge für eine Struktur- und Finanzreform der Pflegeversicherung, durch die alle Beteiligten von den Pflegekosten entlastet würden. Die Pflege muss parteiübergreifend und über eine Legislaturperiode hinaus neu aufgestellt werden.

Für Wilfried Wesemann, neben seiner Tätigkeit als DEVAP-Vorstandsvorsitzender Mitglied der Direktion Sarepta/Nazareth in Bethel, ist die jüngste Reform der Pflegeversicherung angesichts der demografischen Veränderungen nicht mehr als ein „Reförmchen“. Auch wenn sich aktuell mit 16.000 mehr Menschen als je zuvor in NRW in einer Pflegeausbildung befinden, ist er überzeugt: „Das reicht nicht. Das System wird es aufgrund der Zunahme an Pflegebedürftigen nicht mehr lange aushalten, wenn nicht bald etwas passiert. Das wird in der Politik aber nicht realistisch eingeschätzt. Die kleinen, wenigen Schritte, die mit dem GVWG auf den Weg gebracht wurden erkennen wir an; aber die Enttäuschung und Empörung ist in der Pflegebranche immens, weil so viel mehr versprochen und erwartet wurde.“

Karl-Josef Laumann bestätigte die Einschätzung, das bislang Erreichte sei lediglich ein „Reförmchen“. Dass nicht mehr herausgekommen ist, sei der Finanzlage der Sozialkassen zu geschuldet. Aber: „Ich komme vom Bauernhof: Ein Fuder Heu ist ein Fuder Heu. Und wenn es regnet, bringt man es in die Scheune“, sagte der Minister: „Besser wir haben ein Bisschen als gar nichts.“

Mit Blick auf das Arbeitspapier des DEVAP sagte Karl-Josef Laumann: „Ich verstehe ja Visionen. Aber, liebe Leute, wo soll das Geld herkommen? Wir werden für die Pflege Zuwanderung benötigen, und wir brauchen eine Willkommenskultur für diese Menschen.“ Eine der spannendsten Fragen der neuen Legislaturperiode ist seiner Meinung nach: „Was können wir uns finanziell erlauben?“ Er führte in diesem Zusammenhang die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Flut an und folgerte: „Wir Sozialpolitiker werden sehr kämpfen müssen.“

Der Regionaldialog Ostwestfalen-Lippe war die 10. Veranstaltung dieser Reihe im gesamten Bundesgebiet. Nähere Informationen finden Sie auf der DEVAP-Homepage.

Quelle Bilder: Thomas Richter/Bethel