Am 28.04.2021 fand aus der DEVAP Reihe „Roadmap für die Pflege: Die Pflegereform muss mutig sein!“ der Regionaldialog NORD in Kooperation mit den Diakonischen Werken Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern statt. Zu Gast war Sabine Jansen, SPD-Politikerin und Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft.

57 Teilnehmende diskutierten online mit Sabine Jansen, SPD-Politikerin und Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, sowie Wilfried Wesemann, Vorstandsvorsitzender des DEVAP, anhand der sieben Reformvorschläge des DEVAP, was die Erwartungen an eine zukunftsfeste Pflegereform sind.  

In ihrem Eingangsstatement machte Frau Jansen deutlich, dass eine Pflegereform aus Sicht der SPD dringend erforderlich ist. Insbesondere eine für alle Pflegebedürftigen spürbare Deckelung der Eigenanteile bis hin zu einer Abschmelzung auf null bleibt eine klare Linie der SPD. Aus persönlichem Interesse wies Frau Jansen auf die herausfordernde Situation der Pflegenden hin. Die Generalistik erlaubt den Auszubildenden künftig die Wahl des späteren Arbeitsfeldes. Für die spätere Berufswahl ist es aus Sicht von Frau Jansen entscheidend, wie der Einsatzort finanziell und strukturell (verlässliche Dienstpläne) ausgestattet ist. Sie bedauert, dass es keine Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrages gegeben hat.

Herr Wesemann leitet die Vorstellung der sieben DEVAP Forderungen damit ein, dass in einer Krise auch immer eine Chance zu sehen ist. Es muss klar sein, dass die Verbesserung der Leistungen in der Pflege immer nur einhergehen kann mit der Deckelung der Eigenanteile, da es sonst zu einer Verschlechterung der finanziellen Situation der Pflegebedürftigen bzw. zur Abschmelzung von einzelnen Leistungen kommt.

Intensiv diskutierten die Teilnehmenden über den Chat mit, insbesondere zum Thema Sektorengrenzen und dem Stichwort „ambulant vor stationär“. Mit Blick auf die Pläne aus dem Bundesgesundheitsministerium stellten die Teilnehmenden die Frage, wie hoch der Stellenwert der Forderung „ambulant vor stationär“ überhaupt noch ist. Die geplanten Kürzungen der Leistungen für die Tagespflege seien absurd und würden viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen hart treffen. Es wird die Vermutung geäußert, dass die Einschätzung „am Grünen Tisch“ getroffen wurde.

Herr Wesemann macht deutlich, dass der DEVAP für die Tagespflege kämpfen wird. Die erste Welle hat gezeigt, dass der Wegfall der Tagespflege durch temporäre Schließung zu erheblichen Schwierigkeiten für ambulant versorgte Pflegebedürftige und ihre Angehörigen geführt hat. Gerade weil die Tagespflege, ebenso wie die Kurzzeitpflege, dazu beiträgt, dass Menschen länger zu Hause gepflegt werden können, müssen diese beiden Angebote gefördert werden.

An der gesetzlichen Implementierung eines Personalbemessungssystems kommt die Politik aus Sicht von Herrn Wesemann nicht vorbei. Der bestehende Flickenteppich durch die föderalen Regelungen darf nicht bleiben.

Die abschließende Umfrage „Welche der sieben DEVAP Forderungen hat für Sie Priorität?“ ergab, dass 31 % der Befragten die Festschreibung der Eigenanteile und die Überführung der Behandlungskosten in das SGB V, 22 % die Implementierung eines Einheitlichen Personalaufbaukonzeptes und 16 % den Abbau der Sektorengrenzen für prioritär erachteten. Die Weiterentwicklung der Investitionskosten (3 %) und die Chancen der Digitalisierung (6 %) wurden am wenigsten prioritär gesehen.

In ihrem Fazit betonte Frau Jansen, dass sie das Thema Beratung und Arbeit vor Ort mitnehmen möchte. Zum einen will sie die Pflegestützpunkte stärken und die ambulanten Angebote mehr in den Blick nehmen, zum anderen mahnt sie, dass Politik und Verbände schnell zusammen weiterkommen müssen, um zu verhindern, dass es bald keine Pflegekräfte mehr gibt, weil sie unter diesen Bedingungen nicht mehr arbeiten wollen.

Herr Wesemann bilanziert, dass der DEVAP mit seinem Strategiepapier Impulse gesetzt hat, die aus seiner Sicht umsetzbar sind. Der DEVAP wird die Vorschläge, die aus der Politik – insbesondere im Wahljahr 2021 - kommen, beobachten und mit den eigenen Vorschlägen abgleichen. Um aber Forderungen tatsächlich umsetzen zu können, muss die Politik auch handeln.

Der nächste DEVAP-Regionaldialog WEST findet am 05.05.2021 von 10 bis 13 Uhr statt. Näher Informationen finden Sie hier.