Aus der Reihe „Roadmap für die Pflege: Die Pflegereform muss mutig sein!“ fand am 10.05.2021 der Regionaldialog Berlin / Brandenburg mit Dr. Martin Schölkopf, Leiter der Unterabteilung Pflegesicherung im Bundesministerium für Gesundheit, statt. Kooperationspartner war das Diakonische Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz.

Knapp 50 Teilnehmer folgten am 10.05.2021 von 10 bis 12 Uhr der digitalen Diskussion zu den aktuell vorliegenden Bemühungen des BMG zur Verbesserung des Pflegesystems und dem „Strategiepapier Altenarbeit und Pflege 2021 bis 2025“.

Dr. Schölkopf berichtete, dass aktuell vom BMG noch Änderungsanträge zum laufenden Gesetzgebungsverfahren des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) eingebracht werden. Ziel ist es, zumindest einen Teil der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringen. Zuvor konnten sich die Partner der großen Koalition bezüglich der Finanzierungsfragen nicht einigen. Viele leistungsrechtliche Aspekte wurden aus dem sog. Arbeitsentwurf von März 2021 herausgenommen; somit belaufen sich die Kosten nun nur noch auf 3 Mrd. € pro Jahr statt 6 Mrd. €. Nun gilt es, zumindest hierzu die Finanzierungsfrage zu klären.

Die Teilnehmer zeigten sich enttäuscht über die Änderungsanträge, die nun auf dem Tisch liegen, weil die nachhaltige Wirkung fehlt und die Chance verpasst wurde, in dieser Legislatur gemeinsam die Pflege zukunftsfest zu gestalten. Leider konnte Dr. Martin Schölkopf aufgrund dringender Termine nur verkürzt teilnehmen. Er hat sich jedoch bereit erklärt, zeitnah erneut für einen digitalen Austausch zur Verfügung zu stehen. Wir werden Sie informieren, sobald ein Termin hierfür feststeht.

Die Teilnehmer diskutierten anschließend neben dem Gesagten von Hr. Dr. Schölkopf die sieben DEVAP-Forderungen und die Frage, was der Gesellschaft die Pflege wert ist. Die digitale Umfrage „Welche der sieben DEVAP Forderungen hat für Sie Priorität?“ ergab, dass 44 % der Befragten die Festschreibung der Eigenanteile und die Überführung der Behandlungskosten in das SGB V, 26 % den Abbau der Sektorengrenzen und 15 % die Implementierung eines einheitlichen Personalaufbaukonzeptes für prioritär erachten.

Die nächsten DEVAP-Regionaldialoge finden am 27.05.2021 (SÜD) und am 26.06.2021 (Hessen) statt. Näher Informationen finden Sie hier.