Seit dem 4. Juni 2026 liegt der Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetz (kurz: PNOG) des Bundesministeriums für Gesundheit vor. Der DEVAP hat eine eigene Stellungnahme abgegeben und sich auch in der heutigen Anhörung eingebracht.

In der heutigen Anhörung zum PNOG hat der DEVAP sich insbesondere zu den geplanten Einschränkungen bei der Tariffinanzierung sowie den weiteren Schwerpunkten in der DEVAP-Stellungnahme geäußert. Der Zeitplan zum PNOG sieht vor, dass heute ebenso die Anhörung der Länder stattfindet und morgen die Anhörung der Ressorts. Der Kabinettsbeschluss ist bereits für den 24.06.2026 geplant. Der parlamentarische Gesetzgebungsprozess zum PNOG wird weiterhin kritisch vom DEVAP verfolgt und die DEVAP-Mitglieder hierzu in weiteren Aktuellen Stunden und per Rundschreiben informiert und eingebunden.

Veranstaltungshinweis: Der DEVAP bietet am 22. Juni 2026 von 15 bis 17 Uhr einen Online-Fachforum mit Prof Rothgang zum PNOG an. Nähere Informationen sind im Flyer zu finden. Anmeldungen sind über diesen LINK möglich.