Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) äußert sich in seiner aktuellen Pressemitteilung zur Verschiebung der Zuführung an den Pflegevorsorgefonds an das Jahresende 2023, die mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) vorgesehen ist:

„Die Zahlung an den Pflegevorsorgefonds zu verschieben oder gar auszusetzen zu wollen, kann nur als Akt der Verzweiflung gewertet werden.“, so Wilfried Wesemann, Vorsitzender des DEVAP. „Seit Jahren wissen wir, dass unser Pflegesystem grundlegend reformiert werden muss, um einen Pfegekollaps zu vermeiden. Das unserem Bundesgesundheitsminister nun als erster Reformschritt der Eingriff in die zwingend notwendigen finanziellen Reserven einfällt, zeigt einmal mehr, dass er die Pflege nicht im Blick hat.“

Der Pflegevorsorgefonds wurde 2014 eingerichtet, um den Beitragssatzanstieg abzuflachen. Mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) soll die monatliche Zahlung an das Jahresende 2023 verschoben werden.

„Die konkreten Vorschläge für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung liegen vor und werden von einer großen Mehrheit der Verbände und auch pflegepolitischen Vertretern befürwortet.“, so Wesemann weiter. „Auch der DEVAP hat mit dem „Strategiepapier Altenarbeit und Pflege 2021 bis 2025“ hierzu seinen Beitrag geleistet. Wir fordern seit Jahren gemeinsam mit vielen anderen Akteuren einen Pflegegipfel und auch eine Enquete-Kommission für die Pflege, damit wir endlich gemeinsam die Pflege reformieren. Die klugen Ideen sind da, was fehlt ist ein Gegenüber im BMG, um gemeinsam die Katastrophe abzuwenden.“