Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) äußert sich in seiner aktuellen Pressemitteilung zu der einmaligen Zahlung von einer Milliarde Euro aus Bundesmitteln für die Pflegeversicherung:

„Es ist nicht länger hinnehmbar, dass der einzige Bereich, der die coronabedingten Mehraufwendungen seit Beginn der Pandemie aus der eigenen Tasche zahlen muss, die Pflege ist.“, so Wilfried Wesemann, Vorsitzender des DEVAP zur kurzfristigen Finanzspritze des Bundes für die Pflegeversicherung. „Die pandemiebedingten zusätzlichen Kosten werden in allen anderen Wirtschafts- und Gesundheitsbereichen als gesamtgesellschaftliche Kosten betrachtet und als Steuerzuschuss finanziert, der den Bundeshaushalt verschuldet. Nur in der Pflege fallen diese zusätzlichen Kosten in die gesetzlichen Zuständigkeiten im SGB XI und werden somit von der Pflegeversicherung getragen.“

Mittlerweile sind die Reserven der Pflegekassen deshalb aufgebraucht. Durch eine einmalige Zahlung von einer Milliarde Euro aus Bundesmitteln soll eine sonst drohende Zahlungsunfähigkeit vermieden und der Beitragssatz in diesem Jahr konstant gehalten werden.

„Diese Summe reicht nicht aus, um die tatsächlich entstandenen zusätzlichen Kosten durch die Pandemie zu kompensieren.“, so Wesemann weiter. „Zudem darf die fehlende Refinanzierung jetzt nicht zu einem Reformstau führen. Dringend notwendige Zukunftsentwicklungen, zu denen sich auch der DEVAP wiederholt geäußert hat, sind zeitnah auf den Weg zu bringen, um gleichwertige Lebensverhältnisse für hilfs- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland zu schaffen und die Pflegeversicherung zukunftsfest weiterzuentwickeln.“

„Das Ungleichgewicht in der Finanzierung der coronabedingten Mehraufwendungen kann auch nicht, wie nun vermehrt gefordert, durch die frühzeitige Auflösung des Pflegevorsorgefonds querfinanziert werden. Diese Gelder sind zweckgebunden für die geburtenstarken Jahrgänge ab 2035. Eine Auflösung würde die finanzielle Schieflage in der Pflegeversicherung nur verzögern, aber nicht langfristig lösen. Wir brauchen ein klares Bekenntnis zur Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe durch eine vollständige Refinanzierung der pandemiebedingten Mehraufwendungen durch Bundeszuschüsse.“

Der DEVAP hat im Oktober 2020 sein Strategiepapier DEVAP Altenarbeit und Pflege 2021 bis 2025 herausgebracht. Darin fordert der Verband gleichwertige Lebensverhältnisse für hilfs- und pflegebedürftige Menschen zu schaffen und fordert Politik und Freie Wohlfahrtspflege auf, endlich aktiv zu werden.