DEVAP-Pressemitteilung "Meckern bis der Arzt kommt – Lauterbach muss Pflegeexpertise endlich einbeziehen"
Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) äußert sich zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 (sog. Herbst-Strategie Corona):
„Wir erleben bei der Pandemie-Strategie zum Herbst 2022 erneut eine Verantwortungsverweigerung der Bundesregierung. Der Schutz der vulnerablen Gruppen wird wieder auf Pflegeeinrichtungen, Pflegekräfte, Bewohner sowie deren Angehörige verlagert.“, so Wilfried Wesemann, Vorsitzender des DEVAP. „Die Bundesregierung muss schnellstmöglich eine eigene Schutz- und Teststrategie im Rahmen eines neuen Infektionsschutzgesetzes vorlegen, die gesamtgesellschaftlich und nicht erst in den Einrichtungen greift.“
„Uns fehlt - auch bei der nun vorgelegten Herbst-Strategie - der Gesamtblick auf die Pflege: die pandemiebedingten Mehraufwendungen wurden bis zum 30.06.2022 über den Pflegerettungsschirm nach § 150 SGB XI getragen. Diese Kosten müssen die Träger nun selbst finanzieren. Die Neuregelung zum Vorhalten von Beauftragten für die Erstellung und Einhaltung von Hygieneregeln suggeriert, dass es dies bisher nicht gab. Faktum ist, dass solche Vorgaben bereits heute verpflichtend sind und regelmäßig geprüft werden. Die kostenpflichtigen Tests werden künftig zu einer geringeren Inanspruchnahme und damit zur Schließung von Testzentren führen. Dadurch könnte eine Sogwirkung entstehen und vermehrt wieder die Testmöglichkeit in den Heimen genutzt werden. Das ohnehin knappe Fachpersonal würde hierfür abgezogen werden.“, so Wesemann weiter.
„All diese Regelungen zeigen, dass die Pflege erneut nicht in die Entscheidungsprozesse einbezogen wurde und weiterhin unter Generalverdacht gestellt wird. Dies muss endlich ein Ende haben.“, so Wesemann abschließend. „Wir wollen uns auf Augenhöhe begegnen und auch im Hinblick auf die dringend notwendige Weiterentwicklung der Pflegeversicherung gemeinsam zukunftsfeste Strategien mit dem Bundesgesundheitsminister Lauterbach initiieren. Pflege lebt von Begegnung und Austausch – dies muss auch Grundlage bei der Bewältigung von Pandemien und der Rettung des Pflegesystems sein.“
Der DEVAP hat im Oktober 2020 sein „Strategiepapier DEVAP Altenarbeit und Pflege 2021 bis 2025“ mit sieben Forderungen zur Weiterentwicklung der Pflege veröffentlicht.