Deutscher Evangelischer Verband
für Altenarbeit und Pflege e.V.

DEVAP-Pressemitteilung: Aus dem Reförmchen muss eine Reform werden. Die Vorschläge machen es (noch) nicht besser

Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) nimmt in seiner aktuellen Pressemitteilung zu dem Reformvorstoß von Bundesgesundheitsminister Spahn Stellung und warnt vor zu kleinen Schritten:

„Wir freuen uns, dass unsere Arbeit der letzten Monate und Jahre langsam Früchte trägt“, so Dr. Bodo de Vries, Vorsitzender des Deutschen Evangelischen Verbandes für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP). „Dass in dieser Intensität über die Pflege debattiert wird, ist ein großer Fortschritt. Die Chance ist da, eine zukunftsweisende Pflegeversicherung auf den Weg zu bringen.“

Der DEVAP weist schon lange auf die stetig steigenden Eigenanteile der Bewohner in stationären Pflegeeinrichtungen hin. „Der Ansatz von Minister Spahn ist richtig, den Eigenanteil zu begrenzen“, so Dr. de Vries. „Es muss aber hervorgehoben werden, dass es sich bei diesem maximalen Eigenanteil lediglich um den Eigenbetrag für den pflegebedingten Aufwand handelt, also den Betrag, den nach ursprünglicher Zielsetzung ohnehin die Pflegeversicherung tragen sollte. Beachtet man die übrigen, nicht unwesentlichen Kosten für Investitionen sowie Unterkunft und Verpflegung, dann sollte, um die angesprochene Planungssicherheit wirklich zu erreichen, der Eigenanteil für die pflegebedingten Aufwendungen deutlich niedriger liegen: unserer Auffassung nach zwischen 300 und 400 €.“

Was nicht kommuniziert wird ist die Tatsache, dass überhaupt nur in acht der 16 Bundesländer der durchschnittliche Eigenanteil des pflegebedingten Aufwands heute über der Grenze von 700 €, in einem weiteren bei 702 € liegt. Damit profitiert fast die Hälfte der Pflegebedürftigen in Deutschland gar nicht von dieser Entlastung. „Und auch die Begrenzung auf drei Jahre hilft kaum einem Pflegebedürftigen“, kommentiert Dr. de Vries weiter. „Die Pflegebedürftigen, die 36 Monate nach Einzug noch in der stationären Pflege leben, sind im Wesentlichen keine Selbstzahler mehr, da ihr Vermögen bereits aufgebraucht ist. Das Finanzreförmchen entlastet zudem die Kommunen, wenn auch nur marginal. Diese Einsparungen sollten verpflichtend in die örtliche Pflegeinfrastruktur investiert werden.“

Insgesamt muss sich die geplante Reform mit mehr befassen als dem pflegebedingten Eigenanteil.

„Das kürzlich veröffentlichte Strategiepapier des DEVAP sieht unter anderem eine Modularisierung der Pflege vor“, resümiert Dr. de Vries. „Eine Reform ohne die Ansätze der sektorenfreien Pflege führt zum Heimsog, da die ambulante Versorgung nicht mitberücksichtigt wird.“

Das „Strategiepapier DEVAP Altenarbeit und Pflege 2021 bis 2025“ zeigt ganzheitliche Lösungen für eine legislaturübergreifende Finanz- und Strukturreform in der Pflege auf, bei der alle Betroffenen deutlich stärker von den Pflegekosten entlastet werden würden.