Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) äußert sich in seiner aktuellen Pressemeldung zur geplanten Verlängerung der Sonderregelungen wegen der epidemischen Lage (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) und dem Sozialdienstleistereinsatzgesetz (SodEG).

„Bisher fühlten sich unsere Einrichtungen durch den bestehenden Schutzschirm für die Pflege weitestgehend gut unterstützt“, so Wilfried Wesemann, Vorsitzender des DEVAP. „Nun fürchten unsere Einrichtungen, sollten die geplanten Regelungen so umgesetzt werden, um ihre Existenz.“

Sollten die Regelungen so bleiben, wie sie im Entwurf stehen, könnten die Einrichtungen ab April 2021 aus dem Rettungsschirm keine Unterstützung mehr in Anspruch nehmen, um coronabedingte Mindereinnahmen auszugleichen, denn diese könnten nur noch aufgrund behördlicher Anordnungen oder landesrechtlichen Verordnungen geltend gemacht werden.

„Es scheint, als hätte die Bundesregierung genau da, wo der Schutz am dringendsten gewährleistet sein muss, vergessen, dass die Pandemie noch nicht vorbei ist“, kritisiert Wesemann scharf. „Während der Lockdown immer weiter verlängert wird, sollen die Pflegeeinrichtungen, um finanziell bestehen zu können, zum Normalbetrieb zurückkehren. Das ist im höchsten Maße widersprüchlich.“