Deutscher Evangelischer Verband
für Altenarbeit und Pflege e.V.

DEVAP-Pressemitteilung, 09.11.2021 "Pflege am LIMIT! DEVAP äußert sich zum geplanten Infektionsschutzgesetz"

Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege e.V. (DEVAP) äußert sich in seiner Pressemitteilung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite:

„Die Pflege ist seit 20 Monaten im Ausnahmezustand und hat bewiesen, dass trotz extrem belastender und sich ständig ändernder Rahmenbedingungen, dennoch eine dem pflegebedürftigen Menschen zugewandte gute Versorgung möglich ist. Es wird auch von der Bundesregierung anerkannt, dass die personellen Ressourcen in der Pflege nicht ausreichen. Die Zeit der Pandemie hat die Mitarbeitenden an ihre Belastungsgrenzen gebracht. Ein „Weiter so“ geht nicht und ist unverantwortlich.“, so Wilfried Wesemann, Vorsitzender des DEVAP. „Trotzdem werden weiterhin keine Pflegexperten in die Sachverständigenkommission zum aktuellen Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes einbezogen. Die Profession Pflege hat aber ein Recht auf Mitbestimmung!“

Die erste Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist am Donnerstag, 11.11.2021, im Bundestag.

„Tägliche Testungen für alle an der Pflege beteiligten und für Besucher in stationären Einrichtungen sind der richtige Weg, solange sich der Gesetzgeber zur Frage der generellen Impfpflicht nicht positioniert. Die Tests schützen adäquat und zeitnah vor neuen Infektionsgeschehen und - wie auch in der Gesetzesänderung vorgesehen - müssen vollständig vom Bund refinanziert werden.“, so Wesemann weiter.

„Wir benötigen aber vor allem auch Unterstützung bei der Durchführung der täglichen Tests: externes Personal ist unabdingbar, damit sich die Mitarbeiter der Pflegeeinrichtungen ihren eigentlichen Aufgaben, der Pflege und Betreuung der Menschen in den Einrichtungen und der Einhaltung der zusätzlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen, widmen können und nicht noch zusätzlich belastet werden. Hierfür könnten u.a. wieder Kräfte der Bundeswehr hinzugezogen werden. Wir dürfen die Mitarbeiter nicht weiter ausbrennen, sondern müssen gemeinsam gute Konzepte finden, um die vierte Welle zu brechen.“, appelliert Wesemann abschließend an die politisch Verantwortlichen.